Griechenland verliert Souveränität

Anscheinend ist es mittlerweile wirklich so, das Griechenland mit Seiner Finanzpolitik den gesamten Euro gefährdet. Anders ist es wohl nicht zu erklären, das sich die Eu Kommission entschlossen hat der griechischen Regierung das Heft aus der Hand zu nehmen und deren Finanzpolitik unter direkte Kontrolle aus Brüssel zu stellen. Die Griechen haben jetzt zur Auflage gemacht bekommen innerhalb der nächsten 2 Jahre Ihren Staatshaushalt auf Vordermann zu bringen. Die griechische Regierung wird verpflichtet, alle drei Monate in Brüssel ihre Sparerfolge nachzuweisen. Sollte das von Griechenland vorgelegte Programm nicht ausreichen, um 2012 den EU-Stabilitätspakt wieder einzuhalten, will Brüssel zusätzliche Einschnitte verordnen. Bis Mitte März muss die Athener Regierung einen genauen Zeitplan vorlegen, wie sie die erste Spar-Etappe mit einem Abbau des Defizits auf 8,7 Prozent bis 2010 schaffen will.

Sollte das Ziel verfehlt werden, droht eine Geldbuße von bis zu 0,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Ich finde das ist wirklich mal ne Krasse Sache, schließlich haben die Griechen nicht etwa um Hilfe gebeten, sondern bekommen die Maßnamen von der Eu Kommission von oben aufgedrückt. Ganz besonders heftig finde ich dabei, das diese Vorschriften mal wieder von der Kommission gemacht werden, einem Gremium ohne politische Legitimation, denn gewählt hat diese Leute aus der Bevölkerung der Eu wohl keiner und ich muß gestehen außer Fischmaul Verheugen fällt mir auch grade keiner ein, der da mit spielt.

Da die Kommissionsmitglieder sich sonst nur mit verrückten Sachen beschäftigen wie dem Krümmungsgrad von Gurken, der Abschaffung der Geschlechter und anderen Idiotien, kann ich mir nicht vorstellen, das dabei nun irgendwas vernünftiges heraus kommt. Vermutlich muß man in Griechenland nun tonnenweise Beamte heraus schmeißen, staatliche Fürsorge kürzen, ein Euro Jobs und Zwangsarbeit einführen und dafür sorgen, das sich die Griechen nicht mehr vermehren, was man am Besten dadurch erreicht, das dem Großteil der Bevölkerung sämtliche Lebensperspektiven genommen werden. Dazu nehme ich an wird es zu einer Privatisierungswelle erster Güte kommen, denn wie wir alle wissen ist der Staat nie der bessere Unternehmer.

Wie erfolgreich Klientelpolitik und exzessive Privatisierungsorgien sind sehen wir ja gerade in Deutschland. Da wurde so lange mit Entlastungen für die Oberschicht bei gleichzeitiger Plünderung der restlichen Bevölkerung so lange umverteilt, bis Die wo hin verteilt wurde sich quasi aus der Finanzierung des Staates verabschiedet haben. Nun sind unsere Städte und Kommunen nahezu pleite und haben auch kein Tafelsilber mehr zu verschachern. Tja am deutschen Wesen soll die Welt genesen, also sollen sich die Griechen mal an uns ein Beispiel nehmen. Das Großkapital hat nun mal Vorrang vor allem Anderen und wenn für den Pöbel nichts mehr bleibt selbst schuld, hätte man sich eben reiche Eltern suchen sollen.

Es heißt zwar immer Griechenland wäre eins der korruptesten Regime in der Eu, aber das halte ich für Propaganda, schließlich treten Die in dem Wettstreit gegen unsere Führung an und bei uns können Regierungsparteien sogar noch gewählt werden, wenn sie mehrmals wegen Steuerhinterziehung, Vetternwirtschaft oder Meinungsveränderung durch Parteispenden am Pranger stehen. Das Schöne ist halt nur, so lange man seine Bestechungsgelder ordentlich versteuert und entsprechend anders als beim Namen nennt ist alles in Bester Ordnung, von daher wäre ich ganz vorsichtig beim mit dem Finger auf Griechenland zeigen. Ich bin schon gespannt ob die Griechen die Zerschlagung Ihrer Sozialsysteme und den Reichsarbeitsdienst genau so hin nehmen wie wir Deutschen, oder ob wir demnächst Athen wieder brennen sehen können.

Wenn man mit Griechenland so weit durch ist, kann man sich vermutlich gleich um die Spanier kümmern, denn Die haben für dieses Jahr schon mal ein Defizit von fast 10 Prozent ausgerufen, aber was solls, es gibt bestimmt noch eine ganze Reihe Staaten aus zu weiden und zu privatisieren, schließlich haben wir jetzt den Eu Reformvertrag und nun können wir schneller als ale dachten sehen, wie es ist, wenn man nicht in einem Souveränen Staat sondern in einer Sowjetrepublik lebt. Mal sehen wann die Panzer rollen.

FDP als Postenerfinder

Vor der Wahl ist nun mal nicht nach der Wahl, das ist schon lange klar. Was die Gelben zu Zeit allerdings veranstalten ist schon wieder der Knaller. Nachdem man sich seine Meinung schon hat kaufen lassen, und wie im Gesundheitsministerium sogar unbeliebte Leute einfach durch Lobbyisten ersetzt, muß man es natürlich auch bei dem Sparen nicht mehr so genau nehmen. Vor der Wahl wollte man zum Beispiel noch das Entwicklungshilfeministerium Abschaffen und natürlich auch die Etats überprüfen, denn kein Mensch versteht, wiso wir dem neuen Exportmeister auch noch Entwicklungshilfe zahlen. Auch vom Bürokratieabbau und Stellenstreichungen war vor der Wahl die Rede.

Wie ich zugeben muß, klang das Alles nach klugen Vorschlägen, aber nun sieht man anscheinend zu, das für jeden Lobbyisten und für jedes FDP Mitglied das nicht gerade auf der Spenderliste steht einen vernünftigen und gut bezahlten Job ergattert. Da werden dann schon mal anstatt Staatssekretäre ein zu sparen gleich neue Stellen geschaffen. Auch die Etats in den von der FDP besetzten Ministerien werden natürlich nicht kleiner sondern größer, Zitat: Entwicklungsminister Dirk Niebel will nach zehn externen Stellenbesetzungen nun eine Stabsstelle für die Reform der Entwicklungsorganisationen einrichten und mit teils behördenfremden Kräften besetzen“

Schön, wir stellen also neue Leute ein Die daran arbeiten wie man Leute ein Spart, das ist doch mal ne tolle Taktik, aber so scheint die Denke in der Regierung insgesamt zu funktionieren. Wir senken schließlich Steuern, um Mehreinnahmen zu generieren oder wir Stocken die Truppen in Afghanistan auf, um den Abzug besser hin zu bekommen, wirklich lustig und für mein Verständnis reichlich verdreht, aber ich sitze schließlich nicht in der Quatschbude und kann folglich auch nicht mit quatschen.

Spassguido bekommt das allerdings genau so gut hin. So hat Er sich beim Schröderklon kaputt gelacht, das Der sich in Seinem Außenministerium einen Staatssekretär für Innenpolitik gehalten hat, nun bei Guido ist das natürlich so geblieben und die Kosten für Sein Ministerium ist um 32.000 Euro gestiegen.

Die CDU ist natürlich auch nicht schlechter im Posten erfinden, aber da hat vorher auch keiner mit einem Sparbuch in dem 400 Vorschläge drin standen herum gefuchtelt von denen nach der Wahl nicht ein Einziger umgesetzt worden ist. „Um die Beamtenstellen unbehindert vermehren zu können, hat das schwarz-gelbe Kabinett kürzlich sogar eine seit Jahren bestehende Sparvorschrift aufgehoben. Mussten die Häuser früher durchschnittlich 1,5 Prozent pro Jahr und zuletzt noch 0,6 Prozent ihrer Stellen einsparen, gibt es im Regierungsentwurf für den Haushalt 2010 keinerlei Vorgaben mehr“.

Anscheinend kann die FDP nur rechnen wenn Sie in der Opposition ist und sowie man Regierungsverantwortung hat, vergisst man alles und macht es schlimmer als vorher. Wenn das so ist, muß ich natürlich vorschlagen, das die FDP in der NRW Wahl unter die 5 Prozent fällt, den wenn man schon in der Opposition so viel besser ist, muß es ja für die FDP in der APO noch viel mehr gelten.

Quelle: http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,675162,00.html

USA China ein konstruierter Disput

Schon komisch was sich da zwischen den USA und China zur Zeit tut. Schon 2008 hat man unter George dem Warlord einen Waffendeal mit Taiwan ausgehandelt und schon damals hat China dicke Backen gemacht, weil Taiwan nach deren Definition ein Schurkenstaat ist und eigentlich zum Reich gehört. Die Taiwanesen sehen das etwas anders und da Schurkenstaat reine Definitionssache ist, wurden mit einigen Abstrichen die Waffen natürlich doch geliefert.

Man scheint das in den beiden verbliebenen Supermächten ganz ähnlich zu sehen. Schurkenstaat wird man nur, wenn der Schurke an der Regierung nicht zahlt und Wiederworte hat, so macht eben die USA Ihre Geschäfte mit Diktaturen und China ebenso. Taiwan ist aus geschichtlicher Sicht ein gewisser Sonderfall, denn da sind damals kurz gesagt die Leute hin gegangen, Die gegen Mao nicht an kamen. Tja da die Amis Mao während des kalten Krieges auch nicht wirklich toll fanden, und der Feind meines Feindes mein Freund ist, hat man natürlich Taiwan unterstützt und die Chinesen haben sich seither nicht getraut die Insel zu annektieren.

Nun will man allerdings Georgies Waffendeal zu Ende bringen, irgendwas muß die USA schließlich auch exportieren, und da gehen die Chinesen die Wände hoch. Es werden Diplomaten „einbestellt“ und Protestnoten abgegeben. Außerdem will man die Verhandlungen um Waffenexporte einfrieren, da ja China auch an so nette Leute wie den kranken Kim in Nordkorea und in den Iran liefert.

Auch wird von China mit Sanktionen gedroht, aber da musste ich dann doch etwas lachen. Wie soll denn das aussehen. Wird die USA nun nicht mehr mit preisgedumptem Sperrmüll überschwemmt? Kauft man keine US Staatsanleihen mehr und lässt die USA pleite gehen um dann seine Dollars, China soll ja Tonnenweise davon haben, in die Mülltonne zu kloppen? Auch über ein Embargo der beteiligten Rüstungsfirmen wird gesprochen, aber mir wäre ganz neu, das die Chinesen F16ér oder Apachen kaufen wollten und auch so was wie ein Patriot System hat man in China schon selber gebastelt.

Mir kommt das ganze Bohei sehr gekünstelt vor und ich vermute eher, das China nur einen Grund gesucht hat um eben nicht über Rüstungsexporte verhandeln zu müssen. Nun macht man natürlich ein bisschen mit dem moralischen Zeigefinger rum und droht ein wenig und in 14 Tagen macht jeder wieder seine Geschäfte und alle sind glücklich. So ist das nun mal wenn zwei Länder voneinander abhängig sind.

Aussteiger Programm für Althaus

Was macht man mit einem Politiker der eine Landtagswahl so sehr vergeigt, das Ihn Seine Parteigenossen nötigen seinen Job her zu geben? Man verschafft Ihm einen neuen und nach Möglichkeit besser bezahlten Job als vorher. Der ehemalige Thüringer Ministerpräsiden Althaus darf nun also, nachdem Ihn als Landeschef keiner mehr haben will und Er für Berlin anscheinend überqualifiziert ist zu Magna in den Vorstand wechseln.

Schon als der Opel Deal noch lief und man mit allen Mitteln versucht hat den Laden an Magna und die Sberbank zu verkaufen hat sich Althaus besonders hervor getan. Damals dachte man vielleicht noch, das Er das für sein Land als Opelstandort tut, aber heute muß man vermuten, das es eine Art Einstellungstest gewesen ist, da man bei Magna wissen wollte was Seine Netzwerke taugen und wie gut der Herr als Strippenzieher ist. Den Deal hat ja am Ende unser Gelprinz vergeigt wie wir uns erinnern, da kann man Althaus keinen Vorwurf machen.

Nach eigener Angabe soll Er nun für Magna seine guten Verbindungen zur Politik und Wirtschaft nutzen und laut Magna soll Althaus „für den Kunden Volkswagen und Kontakte zu öffentlichen Stellen in Deutschland“ zuständig sein. In die Politik will Er allerdings nicht wieder zurück, Er müsste ja auch doof sein, denn schließlich war die Politik ja das Sprungbrett für einen richtigen Job und wer will sich schon beruflich verschlechtern?

Tja für mich sieht das auch ganz klar nach einer gezielten Bestechung aus und der Ausdruck „Lobbykratie“, den die Linken benutzen trifft es schon ganz genau. Schließlich wird auch weder von Magna noch von Althaus selber bestritten, das Er seine während Seiner Politikerkarriere aufgebauten Kontakte nun zum wohl der Firma nutzen soll und da Er direkt in den Vorstand wechselt, wird so ein Job mit Sicherheit auch sehr gut bezahlt. Schön finde ich auch, das man gar nicht mehr bestreitet, das solche Leute gezielt Einfluss auf die Politik nehmen, aber so ist das halt wenn man sämtlichen Anstand verloren hat. Außerdem haben so antiquierte Vorstellungen wie Ehrlichkeit, Moral, Anstand oder einfach nur Dienst am Volk nichts in der modernen Politik verloren.

Für mich stinkt die ganze Sache nicht weniger als die Parteispenden der letzten Zeit und die darauf folgenden Meinungsänderungen in den Parteien, aber was für einen Gasgerd oder Clement recht ist, kann für einen Althaus nur billig sein, also regen wir uns nicht weiter drüber auf, wir nähern uns halt immer weiter einer Gurkenrepublik an, Bananen wachsen hier schließlich nicht.

Nokia – Siemens als Überwachungsausrüster

Ich muß gestehen auch bei mir fällt der Groschen manchmal Pfennigweise. So habe ich die Tage Frontal 21 geguckt und im Nachhinein schätze ich mir muß irgendwie der Gripskasten eingefroren sein. In dem Beitrag ging es darum, das Nokia Siemens zusammen mit einem Kompletten Handy Netz auch die dafür nötige Überwachungshard- und Software geliefert hat. So war es dem Regime möglich, SMS mit zu lesen und natürlich auch Demonstrationen anhand der in einer Funkzelle eingeloggten Handys im Vorfeld kommen zu sehen und vereiteln zu können.
Auch kamen Regierungskritische Leute zu Wort, die erzählten, das es Abschriften der Handy-Gespräche gab, Die man bei Verhören präsentiert bekommen hat.
Tja schlimme Sache das. Auch wenn ich davon aus gehe, das man im Iran gerade alles versucht um nicht eine ähnliche Wendung in der Politik zu erleben wie vor 50 Jahren ein gewisser Mohammad Mossadegh, für wenig informierte, einfach mal Operation Ajax nachschlagen http://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Ajax , muß ich die komischen Leute die da an der Regierung sind weder verstehen noch mögen. Prinzipiell traue ich den westlichen Regierungen mittlerweile alles zu, darum kann mich auch eine Meldung auf Reuters nicht wirklich erstaunen, nach der einige deutsche Diplomaten im Iran beschuldigt werden an den Krawallen im Dezember beteiligt gewesen zu sein. Nicht das hier falsche Vorstellungen aufkommen. Es geht unseren großartigen westlichen Regierungen dabei natürlich nicht um Freiheit, Demokratie oder Menschenrechte. Wie wir jetzt gerade wieder in Afghanistan sehen geht es nur darum, das der Drecksack an der Spitze der Regierungen unser Drecksack ist und sich sagen lässt wie wir am Besten Sein Land ausplündern können.
Worauf ich hinaus will ist, das Siemens die Lieferung der Überwachungsausrüstung gar nicht abgestritten hat. Allerdings fand ich die Rechtfertigung schon ziemlich dreist, denn man meinte, das dieses für alle von Ihnen aufgebauten Netze gilt und es Standart wäre solche Überwachungsgeschichten mit zu liefern, schließlich würden alle Staaten danach verlangen. Ist das nicht schön, schließlich hieß es bisher, das Handys nicht abgehört werden können und SMS nicht mit gelesen werden. Klar kann man jederzeit sehen wo sich ein Mobiltelefon gerade befindet, darum bin ich schon lange der Meinung, das wir alle mit den Dingern freiwillig eine elektronische Fußfessel mit uns umher tragen, Das aber alles was über die Netze läuft protokolliert und mit geschnitten werden kann macht mich dann doch wirklich fertig.
Sehr merkwürdig finde ich, das man daraus auch mal wieder keine richtige Nachricht macht. Mehr als ein kleiner Absatz im Artikel über die Siemens Hauptversammlung: „Das ZDF-Magazin „Frontal 21“ berichtete, das Gemeinschaftsunternehmen Nokia Siemens Networks (NSN), an dem Siemens beteiligt ist, habe Telefonanlagen in den Iran geliefert, mit denen auch Oppositionelle überwacht würden. „Wir haben keinen Grund anzunehmen, dass NSN sich rechtswidrig oder nicht ordnungsgemäß verhalten hat“, sagte Siemens-Finanzchef Joe Kaeser dazu im Vorfeld der Hauptversammlung“. und die Meldung auf der blöden Bild Seite, auf die Google News verweißt kann ich gar nicht mehr finden: Iran: Opposition mit deutscher Hilfe unterdrückt? Bild.de – ‎26.01.2010‎
… wo genau sich Mobiltelefone befinden. Nach „Frontal 21“-Informationen werden auch Auslandsgespräche durch das Monitoring Center von Nokia Siemens abgehört. Das Netz gibt natürlich jede Menge her, aber wer glaubt schon irgendwelchen Bloggern?
Als alter Verschwörungstheoretiker muß ich davon aus gehen, das wir die Geschichte nicht allzu genau nachlesen sollen um nicht auf blöde Gedanken zu kommen, wer weiß….

Quellen: http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE60Q09R20100127
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/hauptversammlung-siemens-macht-keine-geschaefte-mehr-mit-iran;2518740;0

Hartz 4 für Taliban

Auf manche Ideen muß man wirklich erst mal kommen. So heißt es von unserer großartigen Regierung, das ja die Afghanen nur zu den Taliban gehen, weil Sie keine wirtschaftliche Perspektive haben, keine Arbeit finden und nichts mit Ihrer Zeit an zu fangen wissen. Klare Sache, das man zum Widerstandskämpfer wird, weil einem langweilig ist. Auf die Idee das die Afghanen auf die ausländischen Besatzer schießen, weil man Sie vielleicht aus dem Land haben will würde ein Westerwelle nie kommen. So bewirft man die Leute eben mit Geld, das ist ja auch das, was unsere Regierenden immer noch am allerbesten können. Wäre ich Taliban, würde ich die Knete natürlich gerne an nehmen, schon alleine weil mir mein altes AK47 zu schwer ist.

Wollen wir hoffen das man dann die nächste Generation seiner Waffen wenigstens bei Heckler und Koch kauft, irgendwie müssen wir doch wieder Exportweltmeister werden. Ich frage mich auch ehrlich wie man denn einen Taliban – Mitläufer von einem „richtigen“ Kämpfer unterscheidet, anscheinend hat in Afghanistan fast jeder irgend eine Kanone, also kann die Bewaffnung wohl kein Kriterium sein und wenn doch lässt man die Knarre eben zu Hause wenn man ich seine deutsche Stütze ab holt. Auch interessant fände ich wie lange man die Stütze zahlen will, denn man wird wohl kaum Außendellen der Argen einrichten und das Prinzip „fördern und fordern“ in Afghanistan einführen, denn das könnte für die Auszahler schnell ziemlich ungemütlich werden.

Dazu hat man jetzt zumindest so was wie eine Abzugsstrategie, allerdings will sich mir die Logik nicht wirklich erschließen. Man muß also 350 Soldaten mehr an den Hindukusch schicken um dann im nächsten Jahr damit an zu fangen die Leute nach Hause zu holen. Auch 500 zusätzliche Ausbilder will man ins Land schicken um die Afghanen als Polizisten und Armeeangehörige aus zu bilden. Die Bilder von den Leuten mit den blauen Gewehrattrappen hat man ja gestern schon in den Nachrichten gesehen. Irgendwie kam mir das so vor, als ob Die sich ganz schön blöde dabei vor gekommen sind Personenkontrollen zu spielen, aber gut, wir wissen ja, das die Leute hauptsächlich beschäftigt werden wollen, also spielt man mit Ihnen eben Polizist und Gotteskrieger.

Was auf den ersten Blick positiv klingt ist, das man 2011 mit dem Abzug anfangen will und 2014 damit fertig sein soll. Allerdings habe ich meine Zweifel, das sich irgend jemand daran hält, denn das ist noch so lange hin, das man darüber noch lange diskutieren kann und uns, wenn es denn los geht und die Amerikaner der Meinung sind Afghanistan ist immer noch nicht friedlich genug, wieder von vorn mit der Planung anfangen kann. Außerdem ist die Lage je länger unsere Soldaten sich da eingegraben haben und je mehr es geworden sind immer schlechter geworden und ich habe meine Zweifel, das die 850 zusätzlichen Leute und noch mehr Geld das auch nur im Mindesten verändern werden.

China vor dem Kollaps ?

Was ich davon halten soll weiß ich ehrlich gesagt auch nicht. Nun versucht man anscheinend den Chinesen einen Kollaps an zu dichten. In der Springerwelt können wir lesen, das der Aufschwung den die Chinesen bisher hin gelegt haben zu 95 Prozent aus Konjunkturpaketen besteht und der 2009ér Jahresaufschwung von 8,7 Prozent, allein im letzten Quartal soll die chinesische Wirtschaft um extreme 10,7 Prozent gewachsen sein, eine gewaltige Blase dar stellt Die jederzeit platzen kann. Als Beispiel führt man Dubai an, wo auch immer alles gestiegen ist wie verrückt, besonders die Preise, bis man auf ein Mal was von der Zahlungsunfähigkeit gehört hat und fast der komplette Markt zusammen gefallen ist.

Schon komisch, wenn die Chinesen tatsächlich nur auf dem Papier wachsen, wundert mich ja schon etwas, das Sie es immerhin geschafft haben uns als Exportweltmeister ab zu hängen, so ganz Blase kann es wohl auch nicht sein. Auch muß ich gestehen bin ich etwas neidisch, denn während bei uns die Konjunkturpakete einzig für die Banken und einen Haufen ausländische Autos drauf gegangen ist und sich wohl dieses Jahr fürchterlich rächen werden, haben es die Chinesen anscheinend geschafft Ihre Binnenkonjunktur an zu kurbeln indem Sie Infrastruktur geschaffen und ganz nebenbei Ihren Leuten mehr Geld in die Hand gegeben haben. Klar haben die Chinesen fast Alle extremen Nachholbedarf, aber mir scheint die Taktik nicht ganz schlecht zu sein, wenn der Export nicht mehr so gut läuft, was in China ja denn irgendwie doch nicht so der Fall sein kann, zu versuchen das Geld im eigenen Land unter die Leute zu bringen und über Verbrauchssteuern zum Teil wieder ein zu sammeln.

Natürlich haben die Chinesen den „Vorteil“, das es im Prinzip immer noch ein kommunistisches Land mit zentralistischer Regierung ist, also die Gewinne der Firmen nicht nahezu komplett ins Ausland gekarrt werden wie bei uns, sondern zumindest zum Teil dem Staat zu Gute kommen. So konnte es passieren, das China heute der größte Gläubiger der USA ist und rund ein Fünftel der amerikanischen Schulden finanziert hat. Insgesamt hält China zur Zeit Devisen, also ausländisches Geld in Höhe von ca. 2,4 Billionen Dollar und Da sehe ich eigentlich ein viel größeres Problem für China als bei dem 1,1 Billionen Euro Konjunkturpaket. Man darf schließlich nicht vergessen, das da auch mehr als eine Milliarde Leute dran hängen, da werden die Dimensionen schon etwas relativiert wie ich finde. Immerhin garantieren wir mit unseren pupsigen 80 Millionen Leuten, die auch noch immer weniger, werden schon allein bei einer gewissen HRE mit coolen 100 Milliarden Euro und außer immer mehr Schulden zu machen und das Wenige was es noch zu verteilen geht an Ihre Klientel zu verteilen hat unsere großartige Regierung nicht viel vor zu weisen.

Komisch auch das in dem Artikel alles was die Eu Länder und natürlich die USA im Zuge der Krise gemacht haben in China falsch sein und in den Untergang führen soll. Da wird kritisiert, das der Staat die inländischen Firmen unterstützt und damit Ihre Wettbewerbsfähigkeit untergräbt, na ja wie ist das noch bei uns mit der Kurzarbeit und dem Umbau des Zweiten Arbeitsmarktes. Wenn Betriebe Ihre Angestellten nur noch so bezahlen, das Diese noch auf staatliche Unterstützung angewiesen sind klingt das für mich nach permanenter Lohnsubvention. Außerdem würden nur große Unternehmen gestützt und die Kleinen werden hängen gelassen. Hört Hört kann ich da nur sagen, kommt mir bekannt vor. Auch würde die permanente Flutung mit ungedecktem Geld die Börsen künstlich stützen und nicht wirklich helfen. Na ja bei den Chinesen schöpft der Staat das Geld zumindest selber, während bei uns alles auch noch Zinsen kostet was raus gehauen wird, von daher würde ich mich da mal ganz vornehm zurück halten.

Auch wenn ich immer für eine zünftige Panikmache zu Haben bin, muß ich in diesem Fall wirklich vehement wiedersprechen. Wenn jemand ein Land in absehbarer Zeit Pleite geht würde es mich überhaupt nicht wundern, wenn Dieses in Euro bezahlt, auch bei den Amerikanern wundert es mich, das Sie sich noch immer halten und immer noch blöde finden Die Ihre Schulden finanzieren, aber bei China bin ich komischer Weise guter Dinge das Die das hin bekommen. Das mit dem rein reißen schaffen unsere Amateure in Berlin schon ganz alleine.

Quelle: http://www.welt.de/finanzen/article5945800/In-China-bahnt-sich-ein-gewaltiger-Crash-an.html#vote_5945818

Sieg der Atomlobby

Na ist das nicht fein, der Ausstieg aus dem Ausstieg ist vollzogen. Sämtliche Kraftwerke bleiben bis auf Weiteres am Netz, sogar die Uraltmonstren Biblis A und Neckar Westheim sollen reaktiviert werden. Damit hat unsere großartige Bundesregierung ein weiteres Mal bewiesen, das die Herrschaften auf Alles scheißen was es an langfristigen Vereinbarungen gibt.

Völlig egal das man bis heute nicht weiß wo hin mit dem Müll den diese Dinger produzieren, in Russland ist schließlich noch jede Menge Platz und kleine Kolalateralschäden wie das minimale Problem mit der Asse nimmt man doch gerne in Kauf, wenn es darum geht die Gewinne der Strommafia zu erhöhen. Auch klar, das zum größten Teil der Steuerzahler für die Entsorgung auf kommt, denn wenn die Energiewirtschaft dafür einen realistischen Preis ablatzen müsste, könnte man die kostendeckende Produktion von Atomstrom schon vergessen.

Man glaubt ja nicht was man so alles findet, wenn man mal ein wenig sucht: Die Atomwirtschaft kassiert nach einem Vorabbericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» dank eines unkündbaren Vertrags aus dem Jahre 1979 seit Jahren Millionengewinne mit ihrem selbst verursachten Atommüll. Die Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik und der Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe (DBE) sollte ursprünglich gewährleisten, dass das damals staatliche Unternehmen alle Endlager relevanten Aufgaben ohne Ausschreibung übernehmen könne, schreibt das Magazin. Die Vereinbarung sei auch nach der Privatisierung der DBE in den 80er Jahren bestehen geblieben. Inzwischen gehört die DBE zu 75 Prozent den großen Stromkonzernen. Aufgrund der Vereinbarung betreibt sie im Auftrag des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS) das Endlager Morsleben, das Atommülllager Schacht Konrad und Gorleben. Der Exklusivvertrag sieht laut dem Bericht jedoch vor, dass der Bund sämtliche Kosten übernimmt. Zudem werde eine Gewinnmarge von 3,25 Prozent garantiert, wenn die DBE selber tätig werde. 1,5 Prozent gebe es, sollten Arbeiten von Subunternehmern ausgeführt werden.

Schön dass das auch mal geklärt ist, man macht also nicht nur Gewinne beim produzieren des Mülls, von dem ich mal behaupten würde das Zeug ist länger gefährlich als es bisher überhaupt Menschen gibt, sondern verdient sich sogar beim Verscharren noch eine goldene Nase. Kein wunder das die Strommafia alles daran gesetzt hat Ihre Mailer weiter laufen zu lassen, kostet ja nicht Ihr Geld.

Vor der Wahl hat man zwar bei der Wespenkoalition schon was gefaselt, das man den Stromkonzernen im Falle einer Laufzeitverlängerung 40 bis 50 Milliarden Euro ab knöpfen will, angeblich um erneuerbare Energien zu fördern, aber ich denke wenn überhaupt nimmt man das Geld um Löcher zu stopfen, aber bisher habe ich davon noch kein Wort wieder gehört. Außerdem hieß es im Oktober letzten Jahres noch: Die Union will im Falle der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zweistellige Milliardengewinne von den Stromkonzernen abschöpfen. Eine generelle Verlängerung lehnt Fraktionschef Kauder aber ab, aber wie immer in der Union heißt es mal wieder was interessiert mich mein Geschwätz von gestern. Außerdem ist nach der Wahl nicht vor der Wahl, also würde es mich nicht wundern, wenn man das mit dem Fonds für erneuerbare Energien schon wieder knicken kann.

Es ist doch wirklich toll, wie sehr sich die Regierung um Ihre Klientel kümmert, jeden Tag ein neuer Grund zur Freude, so langsam habe ich wirklich die Faxen Dicke.
Quellen: http://www.verivox.de/nachrichten/exklusivvertrag-laesst-stromkonzerne-am-atommuell-verdienen-37442.aspx
http://www.focus.de/politik/deutschland/akw-laufzeitverlaengerung-stromkonzerne-sollen-milliarden-zahlen_aid_441773.html

Bimbespolitik, noch mal die Käuflichen

Die FDP macht sich immer beliebter. So langsam frage ich mich ob Die wirklich jede Entscheidung von der entsprechenden Parteispende abhängig machen. Nachdem man schon offiziell zur Möwenpick – Partei erklärt worden ist, gab es gestern die Erklärung dafür warum man auf ein Mal für die Solarenergie ist. So haben die Gelben noch vor der Wahl gegen die Grünen Ökospinner mit Ihrem Solarquatsch gewettert und eine Einschränkung der Solarförderung gefordert, was dann komischer weise im Kopulationsvertrag gar nicht mehr groß zur Sprache gekommen ist. Aus 30 Prozent Subventionsabbau wurde ganz plötzlich man müsse „einen Dialog mit der Solarbranche“ vereinbaren. Nun dürfen wir lesen, das man kurz vorher eine „Rekordspende“ der Firma Solarworld angenommen hat.

Auch die CDU macht es natürlich nicht besser. So gab es mehrere Großspenden der Familien Quandt und Klatten über 150000 Euro, was zur Folge hatte, das Union und FDP einen neuen Rabatt bei der Besteuerung von Jahreswagen für Mitarbeiter und einen weiteren Steuerrabatt für die Privatnutzung von Firmenwagen vereinbart haben. Wirklich schön denn wir wissen schließlich das die Quandts und die Klattens die Leute sind, die damals mit Ihrer Naziknete BMW gekauft haben und so zu den reichsten Leuten der Republik geworden sind. Tja das nennt sich glaub ich Werterhalt, denn normalerweise würde sich wohl kaum einer so ein Auto leisten, aber mit den entsprechenden Rabatten zumal vom Steuerzahler bezahlt sieht das natürlich schon besser aus und die Leute müssen sich um Ihre Rendite keine Sorgen machen.

Nun hat man sich ja am Wochenende mit der Atomlobby getroffen um den Ausstieg vom Ausstieg zu verhandeln, auch das musste natürlich unbedingt sein, denn die tollen Nachrichten über die Asse sind schließlich kein Grund endlich mit der Atomkraft Schluß zu machen. Ich schätze da ist die FDP jetzt wirklich in der Zwickmühle, denn wenn man plötzlich erneuerbare Energien auf der Liste stehen hat, erscheint die Diskussion um eine Laufzeitverlängerung der Zeitbomben natürlich etwas eigentümlich, aber er weiß was die Strom Mafia gezahlt hat, wenn man für das Eine ist, muß man ja nicht zwangsläufig gegen das Andere sein.

Ganz besonders viel Freude macht natürlich der Rösler Phillip, das lebende Beispiel wie sehr es nach hinten los gehen kann ein ausländisches Kind zu adoptieren. Es ist mir ja schon peinlich das nach Zensursula schon der zweite fürchterliche Klientelpolitiker aus Niedersachsen kommt, aber ich kann euch versichern Die wachsen hier nicht auf Bäumen. Phillip macht es gleich ganz auf cool und schmeißt erst mal den obersten Pharmakontrolleur Deutschlands, Peter T. Sawicki raus, da Dieser sich anscheinend nicht von der Pharmalobby hat kaufen lassen, hat man Ihn halt wegen dem Leasingvertrag eines Autos auf Staatskosten ins offene Messer laufen lassen,

Dafür holt sich Phillip den stellvertretenden Direktor des Verbands der privaten Krankenversicherung als neuen „Abteilungsleiter für Grundsatzfragen im Gesundheitsministerium“. Da können wir wenigstens sicher sein, das die gesetzliche Krankenversicherung in Zukunft noch weniger ein Bein auf die Erde bekommt, denn nun wird Diese wohl zwischen der Pharmalobby und den privaten Krankenversicherungen zerrieben. Da der Mann auch für den Umbau der Pflegeversicherung zuständig ist können wir uns wohl schon mal auf höhere Beiträge und eine weitere Privatisierung der Pflege- und Krankenkassen ein stellen. Aus dem Finanzministerium hört man auch schon was von einem Gesundheits Soli, von den an stehenden Zusatzbeiträgen der gesetzlichen Krankenkassen will ich jetzt gar nicht anfangen, da machen sich halt andere Funktionäre die Taschen voll.

Schön das wenigstens für einige Leute mehr Netto vom Brutto drin zu sein scheint, schade das es mit Sicherheit wieder mal auf die Ärmsten abgewälzt wird. Wir werden verraten, verschachert und verkauft und noch sind nicht mal 100 Tage rum, echt ne reife Leistung.

3 Sat und die Klimareligion

Manchmal lohnt es sich meiner Meinung nach wirklich immer noch die „Öffentlich Rechtlichen“ zu gucken, besonders die „3 Sat Kulturzeit“ ist bei mir nach wie vor Pflichtsendung, obwohl ich mit Vielem, was heutzutage unter Kultur läuft nicht viel anfangen kann. Ab und Zu kommen dann allerdings auch richtige Ausnahmebeiträge wie Dieser hier, es scheint sogar bei unseren merkwürdigen Fernsehanstalten nicht mehr jeder Mist kritiklos hin genommen zu werden. Na ja besser spät als nie:

Umweltschutz als neue Weltreligion

Biblische Plagen wie Hungersnöte und Sintfluten gelten nicht mehr als gottgewollt, sondern vom Menschen gemacht. Ist der Umweltschutz die neue Weltreligion?
Wir glauben an den Klimawandel – glauben, weil wir es nicht wissen. Aber Politik und Wissenschaft haben uns so lange gesagt, dass es wärmer wird, nun muss es so sein. Es ist ein Dogma, das heißt, was uns an Wissen fehlt, wird durch gläubige Gewissheit wettgemacht. Wer mag widersprechen, dass die Lebensräume von Eisbären und Robbenbabies schwinden? Wer fühlt sich nicht betroffen, dass Andere in immer unbarmherzigeren Klimaregionen leben müssen? Etwas sagt uns: Schuld an alledem sind wir, die reichen Industrie-Nationen, mit unserer Ausbeutung der Umwelt. Das Klima ist unser schlechtes Gewissen. Denn wir sehnen uns nach einer heilen Welt, einer reinen Natur, nach einem unschuldigen, romantischen Naturverhältnis. Und kompensieren es mit dem Heraufbeschwören von menschengemachten Natur-Katastrophen.

Medial inszenierte Angst
Die christliche Religion ist uns zu anstrengend geworden. Wir wollen an etwas glauben, und bevor wir an gar nichts glauben, glauben wir an den Weltuntergang. Das Ende ist nah, so die Experten, und wie es unserer christlichen Tradition entspricht, nehmen wir auch hier alle Sünden der Welt auf uns. Die Staatskirchen, die Hubers und Käßmänner, reden nun auch vom Klima, doch zu spät. Selbst ein lächelnder Bischof Tutu wird die verlorenen Schäfchen nicht wieder einfangen können. Denn die Klima-Religion hat das zeitgemäße Super-sexy-Angebot: Angst, das heißt: medial inszenierbare Angst. Im Eröffnungsfilm der Kopenhagen-Konferenz träumt ein Kind vom Weltuntergang.

Unser Gott ist nicht mehr Gottvater, sondern Mutter Erde, und wir sind ihr Untertan. So steht es in der Bibel der Klimareligion, dem Kyoto-Protokoll. Ihr erstes Gebot lautet: Es soll nicht zwei Grad wärmer werden. Seitdem sind alle biblischen Plagen Umweltplagen. Der Mensch hat die Erde geschunden, nun übt sie schreckliche Rache: ökologische. So sagt es die Gemeinschaft der Gläubigen, so sagen es die Jünger der Umweltkonferenzen. Von allen Klimagipfeln der Welt rufen sie uns zu: Kehrt um und bereuet, denn Eure Sünde ist der CO2-Ausstoß. Und Sünde sind auch Industrie und Technik, Teufelszeug. Und Ihr, die Ihr in solchen Ländern lebt, seid alle Sünder, Euer Leben ist nur Faulheit und Genuss. Doch es gibt einen Ausweg: den Ablasshandel mit CO2-Zertifikaten, also fliegt in Euer Verderben wenigstens klimaneutral.

Sündenfall der Wissenschaft
Wer solches nicht hören will, über den kommt Greenpeace, Mutter Erdes Umwelt-Polizei. Sie sind die Erzengel der Klimareligion. Al Gore ist ihr Prophet, mit dem Charme eines Fernsehpriesters. Sein Film von der unbequemen Wahrheit ist seine Verkündigung, sein Evangelium. Diese Mischung wurde von der Wissenschaft zubereitet, mit der Ikone der Klimaerwärmung, dem Hockeystick, der Grafik, die die Erwärmung der letzten 100 Jahre zeigt. Doch dann kam raus, dass die Jünger vom Climate Research Unit, dem wohl bedeutendsten Klimainstitut der Welt, dafür Daten manipulierten, abweichende Daten unterdrückten, Kollegen, die widersprachen, mobbten, als Häretiker brandmarkten. Die Wissenschaft beging den Sündenfall, verlor ihre methodische Unschuld, denn sie stand unter Druck der Politik, die das Thema als eine gefahrlose Möglichkeit der Sinnstiftung entdeckte. Das Projekt Weltrettung mit Katechismus, ausgearbeitet vom IPCC, dem UNO- Klima-Wächterrat. Er machte die menschengemachte Klimaerwärmung zum Dogma.

Quelle: http://www.3sat.de/dynamic/sitegen/bin/sitegen.php?tab=2&source=/kulturzeit/themen/141210/index.html